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Häufig gefragt

Kann ein Gitter im Eingangsbereich der Kirche – ein so genannter beschränkter Zugang – aus der Baupauschale finanziert werden?

■ Antwort von: Raimund Eilebrecht (HA Finanzen, EGV), 14.09.2016

Bei Umgestaltungen im liturgischen Raum ist in der Regel die Kunstkommission des Erzbistums zu beteiligen. Für die Errichtung eines beschränkten Zugangs ist daher in der Regel nicht die Baupauschale anzuwenden. Im Zweifel beraten hier der Gemeindeverband und das Bauamt im Erzbischöflichen Generalvikariat (►Baupauschale (KA 2011, Stück 2, Nr. 38)).

Die folgenden Schlagworte wurden dem Artikel zugewiesen: Baupauschale, beschränkter Zugang Kirche

Diese Texte sind eine allgemeine Erstinformation ohne den Anspruch auf Vollständigkeit und Gültigkeit für konkrete Einzelfälle. Trotz gründlicher Prüfung und Recherche kann für die Inhalte keine Haftung übernommen werden. Im Zweifel wird eine Rücksprache mit den zuständigen Fachabteilungen des Erzbischöflichen Generalvikariates empfohlen.

Ihre Ansprechpartner zum Thema sind: Leitung Bereich Bauen (Erzbischöfliches Generalvikariat), Abteilung Einrichtungen, externe Rechtsträger Leitung (Erzbischöfliches Generalvikariat), Leitung Bereich Finanzen (Erzbischöfliches Generalvikariat), Ansprechperson Finanzaufsicht Gemeindeverbände und KG (Erzbischöfliches Generalvikariat), Bautechniker/-in (Gemeindeverband)

Welche Bestimmungen gibt es für Geländer?

■ Antwort von: Rolf Gebker, ZA Bauamt, 14.01.2019

Generell kann man zusammenfassen: Flächen, die zum Begehen bestimmt sind, und an eine mehr als 1 Meter tiefer liegende Fläche angrenzen, sind zu umwehren (zu begrenzen). Kellerschächte und Betriebsschächte, die an einer Verkehrsfläche liegen, sind zu umwehren oder abzudecken. Nicht begehbare Oberlichter und Glasabdeckungen in begehbaren Flächen sind zu umwehren, wenn sie weniger als 0,50 Meter herausragen.

Die Höhe der Umwehrungen richtet sich nach der Absturzhöhe: Bei einer Absturzhöhe von 1 Meter bis 12 Meter ist eine Begrenzung von 0,90 Meter Mindesthöhe vorgeschrieben, bei einer Absturzhöhe von mehr als 12 Meter ist eine Mindesthöhe von 1,10 Meter vorgeschrieben (►§41 Landesbauordnung NRW). Die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) schreibt eine Höhe von mind. 1,00m für Umwehrungen vor. Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), bzw. die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) sind insbesondere bei Pfarrbüros zu beachten.

Fensterumwehrungen unterliegen den o. g. Bestimmungen, Fensterbrüstungen brauchen bei einer Absturzhöhe bis 12 Meter eine Mindesthöhe von 0,80 Meter, darüber eine Mindesthöhe von 0,90 Meter.

Die Prüfung des jeweiligen Falls durch eine Fachkraft ist anzuraten.

Die folgenden Schlagworte wurden dem Artikel zugewiesen: Sicherungspflicht

Diese Texte sind eine allgemeine Erstinformation ohne den Anspruch auf Vollständigkeit und Gültigkeit für konkrete Einzelfälle. Trotz gründlicher Prüfung und Recherche kann für die Inhalte keine Haftung übernommen werden. Im Zweifel wird eine Rücksprache mit den zuständigen Fachabteilungen des Erzbischöflichen Generalvikariates empfohlen.

Ihre Ansprechpartner zum Thema sind: Leitung Bereich Bauen (Erzbischöfliches Generalvikariat), Sicherheitsfachkraft (Ingenieurzentrum für Arbeitssicherheit, Arbeitsmedizin und Gesundheitsschutz), Bautechniker/-in (Gemeindeverband)

Ist die Vermietung eines Raumes im Pfarrheim an Vereine im Versicherungsschutz enthalten?

■ Antwort von: Joachim Severin, PAX-Versicherungsdienst GmbH, 21.11.2019

Die private Vermietung (ob entgeltlich oder unentgeltlich) von Gebäuden oder Räumen an private Dritte (Einzelpersonen oder Vereine) Ist grundsätzlich nicht mitversichert. Der Kirchengemeinde ist anzuraten, hier einen separaten Versicherungsvertrag abzuschließen, in welchem die Vermietung des Gebäudes und des Inventars an private Dritte versichert wird. Kostenpunkt jährlich € 93,71 incl. der gesetzlichen Steuer von 19 % (Stand: 2016).

Dem nutzenden Verband oder der Vereinigung ist anzuraten, evtl. über ihren eigenen Spitzenverband (z.B. Kolping, Malteser) den Versicherungsschutz für angemietete Räume/Gebäude sicherzustellen.

Die folgenden Schlagworte wurden dem Artikel zugewiesen: Vermietung - Pfarrheim, Versicherungsschutz

Wie geht man im Zusammenhang mit dem Jugendschutzgesetz mit der Ausgabe von Alkohol im Pfarrheim um?

■ Antwort von: Joachim Severin, PAX-Versicherungsdienst GmbH, 21.11.2019

Empfohlen wird ein generelles Alkoholverbot für Jugendliche auszusprechen und dies auch an geeigneter Stelle auszuhängen und zu kommunizieren wie auch zu kontrollieren. Stichprobenartige Überprüfungen sollten stattfinden. Versicherungsschutz ist gegeben, solange nicht der Verzehr von Alkohol von Jugendlichen unter 18 Jahren geduldet wird.

Die folgenden Schlagworte wurden dem Artikel zugewiesen: Hausordnung, Versicherungsschutz

Müssen Veranstaltungen in der Kirche beim Ordnungsamt angezeigt werden?

■ Antwort von: Rolf Gebker, ZA Bauamt, 14.01.2019

Kirchen sind keine Versammlungsstätten gemäß der Versammlungsstättenverordnung, für eine einzelne Veranstaltung können sie jedoch in den Status einer Versammlungsstätte kommen. Als Faustregel gilt: Gibt es einen Segen zu Beginn und zum Ende der Veranstaltung, ist die Kirche keine Versammlungsstätte. Anders kann es sein, wenn z. B. Geld eingenommen wird bei einem Konzert. In diesem Fall müssen Fluchtwege ausgewiesen werden und die Feuerwehr vor Ort sein. Im Zweifel raten wir, beim Ordnungsamt oder der örtlichen Feuerwehr anzufragen. Für den Hohen Dom z. B. gibt es ein Sicherheitskonzept, das mit den Behörden abgestimmt ist und bei jedem Konzert zur Anwendung kommt.

Siehe dazu die neue Nutzungsverordnung veröffentlicht in: KA 16 / Stück 6 / Nr 78. Diese ist zwingend einzuhalten.

Als ►Versammlungsstättenverordnung (VStättV) bezeichnen viele deutsche Bundesländer die jeweilige landesspezifische Rechtsverordnung, die sich auf den Bau und den Betrieb von so genannten Versammlungsstätten bezieht. Für das Erzbistum Paderborn sind relevant die ►Versammlungsstättenverordnung NRW, sowie die ►Versammlungsstättenverordnung Hessen und die ►Versammlungsstättenverordnung Niedersachsen.

Die folgenden Schlagworte wurden dem Artikel zugewiesen: Versammlungsstätte

Gibt es eine Regel, zu welchen Zeiten ein beschränkter Zugang zur Kirche ermöglicht sein soll?

Gibt es eine Kostenverrechnung, wenn z.B. zwei Gemeinden gemeinsam ein Pfarrheim nutzen?

■ Antwort von: Raimund Eilebrecht (HA Finanzen, EGV), 14.09.2016

Ja, eine Verrechnung der laufenden Kosten ist notwendig. Dabei sind erhaltene Förderungen zu berücksichtigen. Die Kirchenvorstände können für diese Verrechnung fachliche Unterstützung des Generalvikariats anfordern.

Ihre Ansprechpartner zum Thema sind: Abteilung Einrichtungen, externe Rechtsträger Leitung (Erzbischöfliches Generalvikariat), Leitung Bereich Finanzen (Erzbischöfliches Generalvikariat), Ansprechperson Finanzaufsicht Gemeindeverbände und KG (Erzbischöfliches Generalvikariat)

Ist der Verlust von Schlüsseln über die Kirchengemeinde versichert?

■ Antwort von: Joachim Severin (PAX-Versicherungsdienst GmbH), 21.11.2019

Im Sammel-Haftpflichtvertrag des Erzbistums gilt mitversichert auch die gesetzliche Haftpflicht aus dem Abhandenkommen von dienstlichen Schlüsseln zu eigenen Gebäuden bis zu einer Jahreshöchstentschädigungsgrenze bis zu € 50.000,--
Der Versicherungsschutz beschränkt sich auf gesetzliche Haftpflichtansprüche wegen der Kosten für die notwendige Auswechslung von Schlössern und Schließanlagen sowie für vorübergehende Sicherungsmaßnahmen ( Notschloss) und einen Objektsschutz bis zu 14 Tagen, gerechnet ab dem Zeitpunkt, an welchem der Verlust des Schlüssels festgestellt wurde. Ausgeschlossen sind Haftpflichtansprüche aus Folgeschäden eines Schlüssels- oder Codekartenverlustes.
Keine Haftung besteht für Verlust von Tresor- und Möbelschlüsseln oder –codekarten sowie sonstiger Schlüssel und Codekarten zu beweglichen Sachen.
Bitte beachten Sie, das Entschädigung nur geleistet wird, sofern ein Verschulden des Schlüsselträgers vorliegt. ( Haftpflicht)

Gerne können Sie dazu die Versicherungsstelle im Erzbischöflichen Generalvikariat anfragen unter Telefon 05251 125-1283.

Die folgenden Schlagworte wurden dem Artikel zugewiesen: Schließanlage

Diese Texte sind eine allgemeine Erstinformation ohne den Anspruch auf Vollständigkeit und Gültigkeit für konkrete Einzelfälle. Trotz gründlicher Prüfung und Recherche kann für die Inhalte keine Haftung übernommen werden. Im Zweifel wird eine Rücksprache mit den zuständigen Fachabteilungen des Erzbischöflichen Generalvikariates empfohlen.

Ihre Ansprechpartner zum Thema sind: Ansprechperson Abwicklung von Versicherungsschäden (Erzbischöfliches Generalvikariat)

Wird das Erzbistum beim Verkauf eines bebauten oder unbebauten Grundstücks am Verkaufserlös beteiligt?

■ Antwort von: Michael Gerlach, EGV/HA Finanzen, 10.12.2018

Wenn zum Erwerb oder Erschließung des Grundstücks Kirchensteuermittel eingesetzt worden sind, erhält das Erzbistum diese Mittel ohne Verzinsung aus dem Bodenwerterlös zurück (Garantiebetrag Kirchengemeinde 30% des Verkaufserlöses). Stammt das Grundstück z.B. aus einer Erbschaft verbleibt der Erlös zu 100% bei der Kirchengemeinde. Lediglich die Zinserträge aus dem Verkaufserlös werden zu 70% auf die Schlüsselzuweisung angerechnet.

Bei mit Kirchensteuermitteln geförderten Gebäuden werden bei Verkauf die noch nicht abgeschriebenen Zuschüsse zu investiven Maßnahmen (Abschreibungszeitraum 30 Jahre) zinslos zurückgefordert. Die Höhe des Rückzahlungsbetrages ist begrenzt auf den Erlösanteil am Gebäudewert, basierend auf der zuletzt angewandten Förderquote. Sind Abbruchkosten bezuschusst worden, werden die gewährten Mittel analog zu diesem Verfahren zurückgefordert (Abschreibungszeitraum jedoch 10 Jahre). Für den Erstattungsanspruch aus Abbruchfinanzierung und Bodenwerterlös gilt der o.g. Garantiebetrag von mind. 30%.

Konkrete Einzelheiten sind im KA 2015, Stück 8, Nr. 108 zu erfahren.

Die folgenden Schlagworte wurden dem Artikel zugewiesen: Verkauf einer Liegenschaft

Sind alle Mietverträge genehmigungspflichtig?

■ Antwort von: Michael Gerlach, EGV/HA Finanzen, 10.12.2018

Nein. Mietverträge mit einer Laufzeit unterhalb eines Jahres deren Mietzins unterhalb von 15.000,00 €/Jahr liegt, sind nicht genehmigungspflichtig (vgl. KA 2009, Stück 8, Nr. 106 Artikel 7 Nr. 3).

Die folgenden Schlagworte wurden dem Artikel zugewiesen: Mietvertrag

Diese Texte sind eine allgemeine Erstinformation ohne den Anspruch auf Vollständigkeit und Gültigkeit für konkrete Einzelfälle. Trotz gründlicher Prüfung und Recherche kann für die Inhalte keine Haftung übernommen werden. Im Zweifel wird eine Rücksprache mit den zuständigen Fachabteilungen des Erzbischöflichen Generalvikariates empfohlen.

Ihre Ansprechpartner zum Thema sind: Abteilung Einrichtungen, externe Rechtsträger Leitung (Erzbischöfliches Generalvikariat), Leitung Bereich Finanzen (Erzbischöfliches Generalvikariat), Ansprechperson Finanzaufsicht Gemeindeverbände und KG (Erzbischöfliches Generalvikariat)

Wenn Erlöse aus dem Verkauf von Immobilien erzielt werden, müssen diese dann beim Aachener Immobilienfond angelegt werden?

■ Antwort von: Raimund Eilebrecht (EGV, HA Finanzen), 14.09.2016

Bis vor einigen Jahren wurde als wertbeständige Anlage meist die Anlage im Aachener Immobilienfonds vorgeschlagen. Inzwischen werden diese Vorgaben allgemeiner gefasst. Wenn Verkaufserlöse wertbeständig angelegt werden, ist dies nicht zwingend beim Aachener Immobilienfonds als einziger Adresse möglich (►Anlagerichtlinien für das Kapitalvermögen der Kirchengemeinden und Gemeindeverbände im Erzbistum Paderborn (KA 2008, Stück 10, Nr. 125)).

Die folgenden Schlagworte wurden dem Artikel zugewiesen: Geldanlage

Will der Erbbaurechtsnehmer innerhalb der Laufzeit des Vertrages das Grundstück kaufen, hat dann der bisher gezahlte Erbbauzins Einfluss auf den zu zahlenden Kaufpreis?

■ Antwort von: Michael Gerlach, EGV/HA Finanzen, 10.12.2018

Nein. Entscheidend für den Kaufpreis ist in der Regel der Bodenrichtwert unter Abzug der Erschließungskosten (i. d. R. pauschal 20%)

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Müssen bei der Aufgabe von Gebäuden zuvor bewilligte Fördergelder für dieses Gebäude an das Erzbistum zurückgezahlt werden?

■ Antwort von: Florian Lüdeke, HA Finanzen, 27.04.2020

Ein Rückforderungsbetrag wird erst bei Verkauf des Grundstückes (mit oder ohne aufstehendem Gebäude / nach Abriss) fällig und es erfolgt eine anteilige Rückrechnung des Zuschusses.
Beispiel:
Ein Kirchenvorstand saniert ein betriebsnotwendiges Gebäude mit Zuschüssen des Erzbistums, in den darauf folgenden bspw. 2 Jahren entschließt sich der KV dann die Immobilie zu veräußern. Der Verkehrswert der Immobilie ist durch die umfassende Sanierung gestiegen, das Erzbistum fordert anteilig den Zuschuss für die Sanierung zurück, der verbleibende Verkaufserlös bleibt in der Kirchengemeinde erhalten, ggfs. im Stellenvermögen. Der Kirchengemeinde entsteht durch den Rückforderungsbetrag kein Vermögensschaden o.ä.
Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Verwaltungsverordnung „Verwendung und Erstattung von Erlösen aus Grundstücksverkäufen“, KA 2015 Stück 8 Nr. 108

Die folgenden Schlagworte wurden dem Artikel zugewiesen: Verkauf einer Liegenschaft, Baumaßnahme - Förderung

Ihre Ansprechpartner zum Thema sind: Abteilung Kirchengemeinden, Kitas Leitung (Erzbischöfliches Generalvikariat), Leitung Fachbereich Finanzen (Gemeindeverband), Sachbearbeitung Baufinanzierung (Gemeindeverband)

■ Antwort von: Florian Lüdeke, HA Finanzen, 27.04.2020

Die folgenden Schlagworte wurden dem Artikel zugewiesen: Verkauf einer Liegenschaft, Baumaßnahme - Förderung

Ist die Kirchengemeinde an den Vorschlag des Generalvikariates zur Bemessung der Miethöhe gebunden?

■ Antwort von: Michael Gerlach, HA Finanzen, 10.12.2018

Liegen triftige Gründe vor, ist eine Abweichung (zum Beispiel vom Mittelwert der ortsüblichen Miete) durchaus möglich. In solchen Fällen empfiehlt sich die Absprache darüber mit dem Gemeindeverband.

Die folgenden Schlagworte wurden dem Artikel zugewiesen: Vermietung - Miethöhe

Was passiert, wenn ein unbefristeter Mietvertrag dem EGV nicht zur Genehmigung vorgelegt wird?

■ Antwort von: Michael Gerlach, HA Finanzen, 11.12.2018

Der Vertrag ist schwebend unwirksam. Im Übrigen sollte stets ein Hinweis im Vertrag aufgenommen werden, der auf den kirchenaufsichtlichen Genehmigungsvorbehalt verweist, da ansonsten ein Vertrauenstatbestand beim Vertragspartner entstehen könnte und dieser auf den Fortbestand des Vertrages besteht bzw. ggfs. finanzielle Ansprüche geltend machen kann.

Die folgenden Schlagworte wurden dem Artikel zugewiesen: Genehmigungsvorbehalt, Vermietung - Vertrag

Können Mietverträge mit Andersgläubigen (z.B. Muslimen) geschlossen werden?

■ Antwort von: Michael Gerlach, HA Finanzen, 10.12.2018

Wenn das Gebäude nicht unmittelbar neben relevanten kirchlichen Gebäuden stehen und die Konditionen von den Mietern erfüllt werden, wird das Erzbischöfliche Generalvikariat in der Regel die kirchenaufsichtliche Genehmigung dafür erteilen.

Die folgenden Schlagworte wurden dem Artikel zugewiesen: Vermietung - Mieter

Dieser Eintrag wurde am 06.09.2022 von Achim Wirth bearbeitet.

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