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Hinweise zum Verkauf von Erbbaugrundstücken

 

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Grund und Boden sind wertbeständige Vermögen, die unter diesem Gesichtspunkt auch verwaltet werden müssen. Es gilt das kanonische Veräußerungsverbot für Grundvermögen nach Maßgabe des kirchlichen Rechts. Ein Verkauf von Grundstücken ist nur ausnahmsweise dann möglich, wenn z. B. für den Verkauf ein gewichtiger Grund (z. B. dringende Notwendigkeit, offenbarer Nutzen) gegeben ist und die Veräußerung zum angemessenen Preis erfolgt (vgl. Verkauf von Grundstücken / Genehmigungspflicht – KA 124 (1981) 147, Nr. 200) i. V. m. Sammlung des Rechts E.3.16a).

Für den Verkauf von Erbbaugrundstücken gelten bis auf weiteres folgende Rahmenbedingungen:

  • Kein Verkauf an Dritte. Ein Verkauf kann ausschließlich an Erbbauberechtigte bzw. neue Erbbauberechtigte im Rahmen einer Übertragung erfolgen.
  • Die Bodenbewertung erfolgt nach Maßgabe des Bodenrichtwertes i. V. m. besonderen Eigenschaften im Einzelfall. Ein pauschaler Abschlag (bisher i. d. R. 20%) für Erschließungsaufwand des Erbbaurechtsnehmers wird nicht mehr gewährt
  • Die Rendite aus der Wiederanlage des Verkaufserlöses sollte mindestens der Rendite aus Erbbauzins im Verhältnis zum Bodenwert/Kaufpreis entsprechen. Als profitable Untergrenze wird eine Orientierung an der Rendite risikofreier Anleihen (Emittentenbonität = AAA) festgelegt, mindestens aber 1%. Die Anlageform ist vor Verkauf darzustellen und muss den Anlagerichtlinien des Erzbistums gemäß KA-Veröffentlichung entsprechen (z. Zt. KA 2021, Stück 3, Nr. 41).

Mit diesen Rahmenbedingungen soll der Vermögenserhalt im Sinne des Kirchenrechts gewahrt bleiben. Begründete Ausnahmen im Einzelfall bleiben einer Prüfung durch das Erzbischöfliche Generalvikariat in Paderborn vorbehalten.

Hier finden Sie den Inhalt als Download im pdf.

Die folgenden Schlagworte wurden dem Artikel zugewiesen: Erbbau
Ihre Ansprechpartner zum Thema sind: Ansprechperson Grundstücksangelegenheiten (Erzbischöfliches Generalvikariat)
Dieser Eintrag wurde am 13.10.2021 von Kathrin Greskötter bearbeitet.

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